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Wissenschaft


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Abbildung einer Kuh mit DNA-Strang.

Der Anwendungsbereich des Nagoya-Protokolls sowie der Verordnung (EU) Nr. 511/2014 erstreckt sich auf Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten an genetischen Ressourcen (bzw. darauf bezogenem traditionellem Wissen) unabhängig davon, ob diese kommerzielle oder nicht-kommerzielle Ziele verfolgen. Zu beachten ist, dass vom Anwendungsbereich der EU-Verordnung sowohl (reine) Forschungstätigkeiten (Grundlagenforschung) als auch (reine) Entwicklungstätigkeiten erfasst sind und nicht unbedingt beide Tätigkeiten kumulativ gegeben sein müssen. Ausgenommen ist dagegen die rein betrachtende Forschung, die nicht an der genetischen und/oder biochemischen Zusammensetzung genetischer Ressourcen arbeitet.

Leitfaden zu dem Anwendungsbereich und den Kernverpflichtungen der Verordnung (EU) Nr. 511/2014 (Ref.-Nr. 2016/C 313/01)

Sorgfaltspflicht

Bei der Grundlagenforschung an genetischen Ressourcen (bzw. darauf bezogenem traditionellem Wissen) besteht somit die Sorgfaltspflicht gemäß Artikel 4(1) der EU-Verordnung.

Zu berücksichtigen bei der Einhaltung der Sorgfaltspflicht aus Artikel 4(1) der EU-Verordnung

  • Dokumentation: Nutzer müssen die in Artikel 4(3) a) bzw. b) der EU-Verordnung aufgeführten Informationen zum rechtmäßigen Zugang und Vorteilsausgleich einholen, aufbewahren und an nachfolgende Nutzer weitergeben. Die Aufbewahrungsfrist beträgt dabei 20 Jahre ab Ende des Nutzungszeitraums (Artikel 4(6)).
  • Risikobewertung: Liegen dem Nutzer nur unzureichende Informationen vor oder bestehen Unsicherheiten bezüglich der Rechtmäßigkeit des Zugangs und der Nutzung, so handelt ein Nutzer nur dann mit der gebotenen Sorgfalt, wenn er eine Zugangsgenehmigung oder ein gleichwertiges Dokument nachträglich einholt und einvernehmlich festgelegte Bedingungen zum Vorteilsausgleich vereinbart. Tut er dies nicht, hat er die Nutzung einzustellen (Artikel 4(5).
  • Risikominderung: Schließlich kann ein Nutzer das Risiko einer Sorgfaltspflichtverletzung dadurch verringern, dass er seine genetischen Ressourcen von einer sogenannten registrierten Sammlung bezieht (Artikel 4(7)) und/oder ein sogenanntes bewährtes Verfahren anwendet (Artikel 9(1)).

Erklärungspflicht

Des Weiteren wird von den Empfängern von Forschungsmitteln, die genetische Ressourcen (bzw. darauf bezogenes traditionelles Wissen) nutzen, seit dem 10.05.2018 verlangt, eine Sorgfaltserklärung in der Phase der Forschungsfinanzierung gemäß Artikel 7(1) der EU-Verordnung abzugeben (BEACHTE: diese Verpflichtung steht neben der allgemeinen Pflicht zur gebotenen Sorgfalt gemäß Artikel 4 der EU-Verordnung). Sorgfaltserklärungen können über das Internetportal DECLARE elektronisch abgegeben werden.

Als Forschungsfinanzierung gilt jeglicher zur Durchführung von Forschungstätigkeiten mittels eines Zuschusses geleistete finanzielle Beitrag aus kommerziellen oder nichtkommerziellen Quellen (Artikel 5(5) der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1866). Mit Eigenmitteln finanzierte Forschung gilt dagegen nicht als Forschungsmittel im Sinne des Artikel 7(1) der EU-Verordnung.

Handbuch/Fragen und Antworten zum DECLARE Internetportal
Zugang zu DECLARE

Unterstützung durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft

Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) unterstützt wissenschaftliche Forschungsvorhaben finanziell und fördert die Zusammenarbeit unter Forschern. Innerhalb der DFG-Senatskommission für Biodiversitätsforschung wurde die Arbeitsgruppe "Access und Benefit Sharing (ABS)" eingerichtet, die die Kommission bezüglich der Anforderungen des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (Convention on Biological Diversity, CBD) an Forschungsprojekte berät. Die ABS-Arbeitsgruppe begleitet den CBD-Prozess mit der Maßgabe, dort die besonderen Bedürfnisse der Grundlagenforschung zur biologischen Diversität zu vertreten. Sie erarbeitet Richtlinien und Musterverträge, um die Konformität der von der DFG geförderten Projekte mit den Vorgaben von CBD und Nagoya-Protokoll, den jeweiligen Gesetzen der Bereitstellerländer sowie der europäischen und deutschen ABS-Gesetzgebung zu gewährleisten.

Die mit Mitgliedern aus verschiedenen wissenschaftlichen Disziplinen besetzte Arbeitsgruppe überarbeitet zurzeit ihren Leitfaden für die Antragstellung von Forschungsvorhaben, die unter das Übereinkommen über die biologische Vielfalt (CBD) fallen.

Kontakt:

Deutsche Forschungsgemeinschaft
Dr. Meike Teschke
Gruppe Lebenswissenschaften 1: Molekulare und Organismische Biologie
Kennedyallee 40
53175 Bonn
Tel:        0228/885-2336
Fax:       0228/885-2777
E-Mail:   meike.teschke@dfg.de